Verlängerungsprozess innerhalb des Trademark Clearinghouse (TMCH)

Von 14. Juli 2016new gTLD

In diesem Beitrag wollen wir Ihnen wichtige Informationen zum Verlängerungsprozess innerhalb des Trademark Clearinghouse mitteilen. Beginnend mit der Grundsatzfrage, welchen Nutzen eine Markenhinterlegung beim TMCH überhaupt mit sich bringt.

Warum Verlängerung im TMCH?

Deloitte hat eine Studie veröffentlicht, die erstaunliche Ergebnisse zu Tage bringt: 95 % der Registrierungsversuche einer Domain, mit einem Markennamen, werden nicht zu Ende geführt, wenn der potentielle Registrant eine Warnung erhält, dass er mit der neuen Domain Markenrechte verletzen könnte.

Sobald eine Marke im TMCH eingetragen wurde, wird eine solche Warnung im Registrierungsprozess angezeigt, falls jemand versucht eine Domain, gleichlautend mit einem Markennamen, zu registrieren. Ein paar Zahlen, zu diesen Warnungen, berechnet seit Mitte Oktober 2014:

  • 13.601 Unernehmen haben
  • über 33.000 Marken im TMCH registriert,
  • die sich auf 119 Jurisdiktionen weltweit beziehen.
  • Es wurden über 500.000 solcher Warnungen angezeigt, bei Versuchen Domains zu registrieren.

Diese Zahlen zeigen eindrücklich, dass die sog. Claim Notices sehr gut als Abschreckung funktionieren. Die hohe Zahl zeigt aber auch das große Interesse von Dritten bezüglich Registrierung von Markendomains.

Insgesamt 129.095 Claim Notifications wurden bei möglichen Markenrechtsverletzungen vor dem offiziellen Launch neuer Top Level Domains versendet. Auch hier wurden die Inhaber der Marken parallel informiert.

Bisher ist nur ein kleiner Teil der neuen Internetendungen gelauncht worde. Über 1.000 werden noch folgen. Die ICANN hat bereits eine zweite Bewerbungsrunde bekannt gegeben: 2016 oder 2017 soll diese beginnen. Dadurch ist sicherlich eine Markeneintragung im Trademark Clearinghouse für die nächsten 5 Jahre sinnvoll.

Zusammenfassend: Das Trademark Clearinghouse (TMCH) bleibt das einzige umfassende Marken-Schutzsystem im Rahmen des neuen Top Level Programms der ICANN. Durch die Hinterlegung von Markennanmen und damit verbundenen möglichen Domainnamen, erlangen Markeninhaber den besten Schutz, wenn neue Top Level Domains gelauncht werden. Zusammen mit den URS und UDRP Verfahren eröffnet das TMCH so eine Reihe an Möglichkeiten für den Online Markenschutz, zumal das TMCH wesentlich kostengünstiger ist, denke man nur an mögliche Prozesskosten.

Angaben zum Verlängerungsprozess

TMCH Laufzeit:

Jede Marke kann für eine Laufzeit von 1, 3 oder 5 Jahren eingetragen, bzw. verlängert werden.

Verlängerung:

Sobald eine Marke weniger als 12 Monate Laufzeit im TMCH aufweist, kann die Laufzeit verlängert werden. Die neue Laufzeit beginnt immer mit dem Ende der vorher angegeben. D.h. wenn eine Marke eine TMCH Laufzeit bis zum 31.12. hatte und die Verlängerung wird am 01.10. um 1 Jahr angestossen, dann ist die neue Laufzeit wiederum bis zum 31.12.

Auslauf einer Marke im TMCH:

Wird die Laufzeit nicht rechtzeitig verlängert, ändert sich der Status in „expired“. Dann ist nur noch ein neuer Eintrag möglich, aber keine Verlängerung. Beachten Sie, dass Sie hierbei alle Schutzmechanismen, wie die oben genannten Claim Notifications verlieren.

Läuft eine Marke im TMCH aus, dann ist auch die sog. SMD Datei nicht mehr gültig und Sie können nicht an bevorrechtigten Registrierungsphasen beim Launch einer neuen Top Level Domain teilnehmen.

Lutz Berneke
Group CEO bei EBRAND Services S.A.
Lutz Berneke ist Group CEO der EBRAND Services Unternehmensgruppe, mit Hauptsitz in Luxemburg.