China: Virtuelles Gericht übernimmt Schlichtung bei Online-Streitigkeiten

Von 21. Januar 2019Produktpiraterie

Das weltweit erste virtuelle Gericht wurde bereits 2017 in der chinesischen Stadt Hangzhou eröffnet – dem Hauptsitz von Alibaba. Seit Herbst 2018 hat in Peking ein zweites, vollkommen digitales Gericht seine Arbeit aufgenommen. Seine Aufgabe ist es, Streitigkeiten im Onlinehandel sowie beim Domain- und Markenmissbrauch im Internet zu schlichten.

Mit dem onlinebasierten Gericht wollen die Behörden effizienter gegen Betrugsfälle und Straftaten vorgehen und so ihre Maßnahmen zum Schutz von persönlichen Daten und geistigem Eigentum im Internet verstärken. Das ist auch zwingend notwendig, da die Zahl solcher Fälle in den letzten Jahren rasant zugenommen hat – und zwar um satt 24,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2017. Das teilte An Fengde, Vizepräsident des Pekinger Obersten Volksgerichtshofs kürzlich mit. Er sagte weiter, dass das neue Gericht den Online-Schutz von digitalen Vermögenswerten, geistigem Eigentum, persönlichen Informationen und Geschäftsgeheimnissen verbessern würde und damit die Sicherheit im WorldWideWeb.

Das Gericht, das sich im Zhongguancun Fengtai Science Park befindet, besteht aus 38 Richtern mit durchschnittlich 10 Jahren Berufserfahrung. Seine digitale Plattform für Rechtsstreitigkeiten wird 24 Stunden am Tag geöffnet sein, sagte Zhang Wen, Präsident des Internetgerichts.

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Der Prozess wird fast nahtlos digital geführt

Die Kläger reichen online ihre Klage ein und auch die Beklagten verteidigen sich online. Ebenso werden die Beweismittel online vorgelegt und auch die Gerichtskosten werden online bezahlt. Schließlich wird auch das Urteil online verkündet und online zugestellt. Eine mündliche Verhandlung kann per Videokonferenz erfolgen. Lediglich Berufungen müssen von einem „normalen“ Gericht wie z.B. dem Gericht für geistiges Eigentum gehört werden.

Digitale Gerichte als Antwort auf den Internetboom

Die beiden digitalen Gerichte in Hangzhou und Peking sind Chinas Antwort auf die ständig wachsende Anzahl an Online-Aktivitäten. Laut der jüngsten Umfrage des China Internet Network Information Centers hat China 802 Millionen Internetnutzer, von denen etwa 71 Prozent auch Online-Shopper sind. Der Wert der Online-Einzelhandelsumsätze erreichte in den ersten sechs Monaten des Jahres 2018 4,08 Billionen Yuan (rund 594 Milliarden US-Dollar).

Seitdem das erste digitale Gericht im August 2017 in Hangzhou eröffnet wurde, wurden dort innerhalb einen Jahres rund 12.000 Fälle gehört und ca. 10.600 davon geschlossen. Ein drittes digitales Gericht ist in der südlichen Stadt Guangzhou in Planung.

Lutz Berneke
Group CEO bei EBRAND Services S.A.
Lutz Berneke ist Group CEO der EBRAND Services Unternehmensgruppe, mit Hauptsitz in Luxemburg.